"Frei"-Handelsabkommen TTIP - Profite statt Bildung

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Transatlantic Trade and Investment Partnership – kurz TTIP – oder auch: Freihandelsabkommen dient der Sicherung und Verbesserung privater Profite

Seit Februar 2013 verhandeln EU und USA über eine gemeinsame Freihandelszone. Versprochen wird ein Ankurbeln der Wirtschaft, das zu Wohlstand, Wachstum und mehr Arbeitsplätzen führen soll. Dies ist ausgesprochen fraglich. Selbst bei optimistischer Schätzung geht das ifo-Institut für Deutschland von einer Steigerung von nur 0,06 Prozent der Erwerbstätigkeit aus und laut einer von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Studie wird durch das Abkommen ein zusätzliches jährliches Wachstum von 0,04 Prozent nicht überstiegen. Vergleicht man die Versprechungen mit den optimistischen Voraussagen als es um die Einführung des Europäischen Binnenmarktes ging, ist große Skepsis geboten. Auch bei der Einführung der nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA (zwischen USA, Kanada und Mexico) wurden große Versprechungen gemacht. Letztlich wurden durch die NAFTA in den letzten 20 Jahren in den USA ca. 700.000 Arbeitsplätze vernichtet und in Mexicos Süden nahm die Verarmung zu. Ziel ist die Angleichung, Liberalisierung der gesetzlichen Regelungen, damit der Handel zwischen der EU und den USA erleichtert wird. Es geht um die Anerkennung von Normen, die immer eine Absenkung der Standards nach unten bedeuten und dann die jeweils niedrigeren Standards erlaubten. D. h., niedrigere Standards bei Umwelt- und Verbraucherschutz, bei Arbeitnehmerrechten und bei staatlichen Regulierungen. Konkret hieße dies bspw., dass es durch die Liberalisierung der Normen zu Fleischimporten von hormonbehandelten Tieren und zur Einfuhr von nicht gekennzeichneten gentechnisch behandelten Lebensmitteln kommen könnte. Dies ist in den USA erlaubt, aber in der EU noch nicht. Einfuhr von billigem Gas aus den USA hört sich zunächst gut an, aber in den USA ist das Fracking erlaubt. Wer bezahlt langfristig die daraus entstehenden Schäden?

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