Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Der Antikriegstag ist ein Tag des Erinnerns und des Mahnens: Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen. Wir gedenken der europaweit 60 Millionen Toten des Vernichtungskrieges. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften machen zum Antikriegstag deutlich: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Doch bis heute ist die Welt für viele weiterhin kein sicherer Ort. Nie gab es seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges weltweit mehr Flüchtlinge. Politische, ethnische und religiöse Konflikte, Krieg und Bürgerkrieg, Armut und Ausbeutung zwingen die Menschen zur Flucht. Die internationale Staatengemeinschaft muss sich entschiedener dafür einsetzen, dass Auseinandersetzungen nicht mit Waffengewalt ausgetragen und in der Folge humanitäre Katastrophen verursacht werden. Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit können dauerhaft Frieden schaffen. Nur so wird sich auch der Westen vor internationalem Terrorismus schützen können.

Unsere Geschichte verpflichtet uns zu entschiedenem Widerstand gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Wir sind bestürzt und beschämt darüber, wie sehr Flüchtlingen in Deutschland mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit begegnet wird. Wir verurteilen zutiefst die abstoßenden Angriffe auf Menschen, die vor Verfolgung und Terror Zuflucht bei uns suchen. Rechtsextremisten sind dabei vielfach Drahtzieher. Auch um ein klares Zeichen gegen diese menschenverachtenden Umtriebe zu setzen, brauchen wir endlich ein Verbot der NPD und aller neofaschistischen und rechtsextremen Gruppen.

Die Würde jedes Menschen ist und bleibt unantastbar. Die Grundrechte, so wie sie in der EU-Grundrechtscharta verbürgt sind, gelten für alle Menschen innerhalb Europas. Diejenigen, die vor Terrorismus und Krieg nach Europa fliehen, haben ein Recht auf Asyl. Die Europäische Union muss denjenigen helfen, die auf der Flucht über das Mittelmeer in Lebensgefahr geraten. Die Flüchtlinge brauchen eine menschenwürdige Aufnahme und Perspektiven auf soziale und wirtschaftliche Integration in Europa. Es ist beschämend, wie Europa darüber feilscht, welcher Mitgliedsstaat wie viele Flüchtlinge aufnimmt. Nationalismen und Ressentiments haben in Europa keinen Platz. Europa darf nicht seine eigenen Werte verraten!

Ohne Rückbesinnung auf diese Werte und die Stärken eines solidarischen Europas droht der soziale Frieden in Europa zu zerbröckeln. Wie groß diese Gefahr ist, erleben wir längst nicht mehr nur in Griechenland. Um einen Flächenbrand zu verhindern, muss Europa das europäische Sozialmodell stärken - überall. Dazu gehören dringend der entschlossene Kampf gegen die Armut, die Schaffung sozialer Sicherheit, von Teilhabegerechtigkeit und Chancengleichheit. Deshalb fordern wir ein klares Bekenntnis zum europäischen Friedensprojekt, zur europäischen Einheit und zur Sicherung der sozialen Demokratie.