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„Steter Tropfen höhlt den Stein“

Geschrieben von: 
Webredaktion
Thema: 
GEW
Die GEW hat sich mit ihren Forderungen in Zeiten von Corona in Teilen durchsetzen können
Foto: GEW Hamburg

Die Corona-Krise erzeugt eine „neue Normalität“ mit einer Vielzahl neuer Fragen und Herausforderungen. Als GEW kommentieren wir seit Krisenbeginn die Maßnahmen der politisch Verantwortlichen kritisch und konstruktiv und haben eine Vielzahl von Empfehlungen und Forderungen formuliert – aus Perspektive der Beschäftigten in den Bildungsbereichen, aber auch aus einer bildungspolitischen Perspektive heraus. Neben arbeitsrechtlichen Fragen und solchen der Mitbestimmung haben wir zu Fragen der Öffnung der Bildungseinrichtungen, zum Online-Semester an den Hochschulen, den Bedingungen in der Weiterbildung, zu (Querschnitts)Themen wie Digitalisierung, Homeschooling, Prüfungen, Ferien, … Stellung bezogen, verbunden durch das vor Wochen noch wenig thematisierte Querschnittsthema Gesundheitsschutz.

Bei einigen Punkten haben wir uns während der letzten Wochen mit unseren Forderungen durchsetzen können und konnten somit unsere bildungspolitischen und beschäftigungsorientierten Interessen wirkungsvoll vertreten:

Kinder- und Jugendhilfe

  • Insgesamt konnte durch unsere Intervention das Thema Kurzarbeit in Kitas zurückgedrängt werden. Nachdem bekannt wurde, dass einzelne Kommunen insbesondere Freie Träger zu Kurzarbeit auffordern, haben wir uns an die kommunalen Spitzenverbände gewandt und das Thema öffentlich scharf kritisiert. Das hat bewirkt, dass einige Kommunen zurückgerudert sind.

Schule

  • Die Forderung nach klarem Schutz für Risikogruppen wurde zum Teil für den nun wieder anlaufenden Präsenzunterricht umgesetzt. Es fehlen allerdings noch die Beschäftigten, die in ihrem Haushalt Mitglieder einer Risikogruppe haben, Schwerbehinderte und Schwangere werden nur mit bestimmten Vorerkrankungen vom Präsenzunterricht ausgenommen.
  • Die Behörde hat nach Intervention der GEW nun auch den Arbeits-und Gesundheitsschutz an speziellen Sonderschulen in den Focus gerückt und hat an einige – leider noch nicht an alle – spezielle Sonderschulen Schutzkleidung geschickt. 
  • Die Behörde dreht bei und beginnt Gesichtsmasken einzukaufen.

 Hochschule

  • Nach den Forderungen der GEW von Nachbesserungen an den geplanten Änderungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) und des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) gibt es nun eine schriftliche Anhörung im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Erwachsen- und Weiterbildung

  • Die gute Lösung in Hamburg mit dem Programm für Selbstständige (unbürokratisch schnell ergänzend zu den Bundesprogrammen) wäre ohne den Druck der GEW so nicht zustande gekommen (siehe andere Bundesländer). Nun muss sie verlängert werden.

Diese Aufzählung soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir vieles fordern, was nicht von Seite der verantwortlichen Politiker*innen umgesetzt wird. Aber es zeigt auf, dass wir wirkmächtig sind und eine relevante (Diskurs)macht auch in Zeiten von Corona. Wir bleiben dran – im Interesse der Beschäftigten!

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