Hochschule - Undemokratisch bis zur Verfassungswidrigkeit

Das Hamburger Hochschulgesetz ist dringend reformbedürftig

Das Hamburgische Hochschulgesetz (HmbHG) von 2003 muss grundlegend reformiert werden. Die damals neu eingeführten Leitungsstrukturen führten zu massiven Problemen und Protesten in der Praxis, letztere gipfelten in der Abberufung der Universitätspräsidentin Auweter-Kurz im Juli 2009 sowie in massivem Widerstand gegen die Wahl des neuen Präsidenten Dieter Lenzen. Seitens des Bundesverfassungsgerichts wurde das bestehende Gesetz bereits Ende 2010 für teilweise verfassungswidrig erklärt. Seitdem steht die Novellierung aus. Hier ein Rückblick auf die Entstehung des zur Zeit noch gültigen HmbHG, der die Bedeutung der am Ende des Artikels skizzierten Position der GEW unterstreicht.

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