Frankfurt a.M. – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat den Vorstand des Goethe-Instituts zu Gesprächen aufgefordert, um die Beschäftigung der Honorarlehr- und Tarifkräfte zu sichern. "Am Goethe-Institut sind viele Arbeitsplätze in Gefahr", warnte Andreas Gehrke, GEW-Vorstandsmitglied für Tarifpolitik, am Mittwoch in Frankfurt a.M. "Wir müssen gemeinsam Lösungen erarbeiten." Die Entscheidung des Goethe-Instituts, wegen rechtlicher Unsicherheiten ab sofort keine Honorarverträge mehr abzuschließen, stelle die Institute in Deutschland vor eine existenzielle Herausforderung. Bisher sei der Unterricht an den zwölf Inlandsinstituten überwiegend durch Honorarlehrkräfte abgedeckt worden. Wenn diese nicht mit anderen Vertragsformen weiterbeschäftigt werden, müssten zahlreiche Kurse abgesagt werden. Den Instituten, die sich über den Verkauf von Sprachkursen selbst finanzieren, würden die Einnahmen wegbrechen.
"Eine vernünftige Lösung kann es nur geben, wenn sich die Tarifparteien unverzüglich an einen Tisch setzen. Ziel ist, die wirtschaftliche Grundlage der Goethe-Institute zu wahren und so die berufliche Existenz der Beschäftigten zu sichern - und zwar unabhängig von deren Beschäftigungsstatus", betonte Gehrke.
Er sicherte den Beschäftigten des Goethe-Instituts die volle Unterstützung der GEW zu. Dies gelte sowohl für die Honorarlehrkräfte, die nun kurzfristig ihre Aufträge verlieren, als auch für die Tarifbeschäftigten. Auch deren Arbeitsplätze seien in Gefahr, wenn die Institute in eine wirtschaftliche Schieflage geraten. Die Beschäftigten an mehreren Instituten haben sich bereits zu gemeinsamen Protesten zusammengeschlossen.
Info: Am 25. Januar teilte der Vorstand des Goethe-Instituts in einem internen Rundschreiben mit, dass an den Inlandsinstituten ab sofort keine Honorarverträge mehr abgeschlossen werden dürften. Hintergrund ist eine Überprüfung der Deutschen Rentenversicherung (DRV), die in einem laufenden Verfahren zu der Auffassung gelangt ist, dass die vom Goethe-Institut beschäftigten Honorarlehrkräfte überwiegend scheinselbstständig seien. Das bedeutet, der Arbeitgeber habe über Jahre versäumt, für diese Beschäftigten Sozialversicherungsbeiträge abzuführen.
Nicht betroffen sind die Goethe-Institute im Ausland, die überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert werden. Die Beschäftigung von Honorarlehrkräften an den Auslandsinstituten richtet sich nach dem jeweiligen Landesrecht.
An den Goethe-Instituten in Deutschland arbeiten rund 300 Tarifbeschäftigte und bislang etwa 450 Honorarlehrkräfte. Die Institute finanzieren sich vor allem über den Verkauf von Sprachkursen (Deutsch als Fremdsprache). Die Honorarlehrkräfte führen etwa 80 Prozent des Unterrichts in diesen Kursen durch. Sie verdienen deutlich weniger als Vertragslehrkräfte in gleicher Tätigkeit.
Die GEW ist die für die Beschäftigten des Goethe-Instituts zuständige Gewerkschaft. Die Arbeitsbedingungen an den Goethe-Instituten sind seit Jahrzehnten tarifvertraglich geregelt. Für die Tarifbeschäftigten an den Inlandsinstituten wird weitgehend der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) angewendet. Bislang war der Vorstand des Goethe-Instituts jedoch nicht bereit, mit der GEW über einen Tarifvertrag für "arbeitnehmerähnliche" Honorarlehrkräfte zu verhandeln. Arbeitnehmerähnlich sind Selbstständige, die überwiegend für einen einzigen Auftraggeber tätig und von diesem wirtschaftlich abhängig sind. Für sie können gemäß § 12a Tarifvertragsgesetz (TVG) Tarifverträge abgeschlossen werden. Solche Tarifverträge gibt es seit vielen Jahren im Bereich des Rundfunks und der Presse. Die GEW hatte den Vorstand des Goethe-Instituts in den vergangenen Jahren wiederholt aufgefordert, über einen Tarifvertrag für Honorarlehrkräfte zu verhandeln, in dem unter anderem Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung geregelt werden können.
Foto: © Dr. Klaus-Uwe Gerhardt / www.pixelio.de