Blockupy Frankfurt - Politischer Erfolg trotz Repression

Ein Erfahrungsbericht

Die europäischen Aktionstage, die vom 16.-19.05. rund um das Frankfurter Bankenviertel stattfanden, waren überschattet von einer systematischen Kriminalisierung und Behinderung friedlicher Proteste: Pauschale Demonstrationsverbote, massenhafte und rechtswidrige Freiheitsberaubungen und die tagelange Abriegelung der Innenstadt durch eine hochgerüstete Polizeiarmee stehen für eine offene Aushebelung politischer Grundrechte. Dass dennoch über 25.000 Menschen zur Abschlusskundgebung erschienen, ist ein wichtiger Erfolg für die sozialen Bewegungen gegen die herrschende Krisenpolitik in Europa. Frankfurt könnte zum Ausgangspunkt für neue, spektren- und länderübergreifende Bündnisse und Mobilisierungen werden – gegen das von der Bundesregierung maßgeblich vorangetriebene Spardiktat der „Troika“ aus IWF, EZB und EUKommission und für eine demokratische und soziale Antwort auf die Krise. Für alle, die in Frankfurt nicht dabei waren, im Folgenden ein kleiner „Frontbericht“ von Max Lill.

Ich habe Glück: Am Tag unmittelbar vor Beginn der Frankfurter Aktionstage ist ein Redaktionstreffen der hlz angesetzt. Statt direkt mit einem der Busse aus meiner Heimatstadt Berlin anzureisen, setzte ich mich, ermutigt durch das Schulterklopfen meiner Redaktions-Kolleg_innen, am Donnerstag früh in Hamburg in den Zug gen Süden. Ohne diesen Umweg hätte ich, wie sich zeigen wird, nicht an den Protesten des ersten Tages teilnehmen können. Schon per Handy werde ich vorgewarnt: Es sind nicht nur Busse aus Berlin aufgehalten worden. Direkt vor dem Hauptbahnhof fängt die Polizei zudem Menschen ab, die aussehen, als wollten sie demonstrieren. Sie werden allesamt eingekesselt und nur nach und nach in kleinen Grüppchen wieder freigelassen. Ich bin allein und daher unauffällig. Und so schlängle ich mich an zahllosen Polizeisperren, die überall in der Innenstadt errichtet worden sind, vorbei zum Ort des Geschehens...