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Thema Beihilfe: Gelungene Veranstaltung mit viel Information

Geschrieben von: 
Birgit Rettmer
Foto: DGB/GdP/GEW

Am 17. Mai fand in den Räumen der GEW zum widerholten Mal eine vom DGB initiierte Veranstaltung zum Thema Beihilfe statt.

Olaf Schwede, DGB, stellte in seinem Einstiegsvortrag die akuten Problembereiche in der Beihilfe dar und verdeutlichte die politischen Ziele der Gewerkschaften, wie beispielsweise die Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, schnellere Bearbeitungszeiten und die notwendige Serviceverbesserung durch Ansprechpartner im Fachbereich Beihilfe.

Herr Normann Röder, der neue Geschäftsbereichsleiter Beihilfe im ZPD, stellte sich vor und referierte über die aktuellen Entwicklungen in der Beihilfe. So ist geplant, dass im Falle eines Krankenhausaufenthalts von Beihilfeberechtigten die Kosten direkt mit der Beihilfe abgerechnet werden. Damit würde der Dienstherr eine langjährige gewerkschaftliche Forderung erfüllen. Weiter will das ZPD perspektivisch das digitale Einreichen von Beihilfeanträgen ermöglichen. Diese Maßnahmen sollen vor allem dazu beitragen, die Bearbeitungszeiten, die auch aufgrund aktueller Personalfluktuation entsprechend hoch sind, deutlich abzusenken.

Herr Röder wurde unterstützt von Frau Cirsten Haupt, der zuständigen Fachfrau für Grundlagen und der Prüfung von Beihilfeanträgen im Fachbereich Beihilfe, die kompetent die Einzelfragen der Teilnehmenden beantworten konnte. Vom Personalamt kam Herr Stefan Priewe aus dem Referat Besoldungs- und Versorgungsrecht, Beihilfe-, Reise- und Umzugsrecht.  Er stellte ausführlich das am 16. Mai von der Bürgerschaft beschlossene Gesetzes über die Einführung einer pauschalen Beihilfe vor. Das Gesetz tritt ab 1.8. in Kraft und sieht vor, dass der Dienstherr 50% des Beitrags der gesetzlichen Krankenversicherung bzw. der Vollversicherung in des Basistarifs in einer privaten Krankenversicherung übernimmt. Beantragen kann die pauschale Beihilfe für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV), wer als Beamter/Beamtin bereits freiwillig GKV-versichert ist und wer ab 1.8. neu verbeamtet wird, wenn er/sie vorher bereits gesetzlich krankenversichert war. Die GEW wird über die Einzelheiten hierzu noch näher informieren. Herr Priewe empfahl Interessierten, bereits jetzt Kontakt zu einer gesetzlichen Krankenversicherung aufzunehmen, um sich dort beraten zu lassen.

Die Veranstaltung war mit etwa 40 Teilnehmenden gut besucht. Dies zeigt, dass es einen großen Bedarf an Informationen rund um die Beihilfe gibt, den wir auch in Zukunft mit weiteren Veranstaltungen dieser Art nachkommen werden.

Die PowerPoint-Präsentationen der Vorträge werden demnächst als pdf-Dateien im GEW – Mitgliederbereich zum Download erhältlich sein.

Birgit Rettmer

Foto: DGB/GdP/GEW