GEW Hamburg

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft - Landesverband Hamburg
Foto mit GEW-Logo

Sprach-Kitas retten: vorläufiges Ergebnis der Unterschriften

Geschrieben von: 
Webredaktion
Sprach-Kitas retten

50.000 Unterschriften wurden benötigt um eine Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu bekommen. Bei der Anhörung muss das Bundesfamilienministerium Rede und Antwort stehen. Die Bundestagspetition „Sprach-Kitas retten“ hat es geschafft innerhalb von vier Wochen dieses Ziel nicht nur zu erreichen, sondern es um ein Vierfaches zu übertreffen. Die Petition wurde damit die erfolgreichste in diesem Jahr und läuft mit steigender Tendenz unter den TOP-10 der meist-unterzeichneten Petitionen der letzten 15 Jahre. Die Kampagne selbst spricht von einem Achtungserfolg der von Wenke Stadach eingereichten Petition zur Rettung der Sprach-Kitas. Bis Dienstagabend, 20. September, wurden 203.127 Unterschriften erfasst, wobei die endgültige Zahl in den kommenden Tagen durch das Ausschusssekretariat des Petitionsausschusses mitgeteilt wird (es muss noch weiter ausgezählt werden). Aber es ist mehr als ein Achtungserfolg: Bundesweit haben sich Menschen dafür eingesetzt, haben Unterschriften gesammelt und deutlich gemacht, der Rückhalt für die Sprach-Kitas ist gewaltig. Dies blieb vor Ablauf der Zeichnungsfrist schon nicht ungehört. So hat doch der Bundesrat auf seiner Sitzung am 16. September bereits einen einstimmigen Beschluss gefasst. Siehe unseren Beitrag: Sprach-Kitas retten: Bundesrat fordert weitere Förderung von Sprach-Kitas. In der Pressemitteilung der Kampagne äußert sich Wenke Stadach, Petentin und Leiterin einer Sprach-Kita aus Neubrandenburg: „Ich freue mich riesig über die viele Unterstützung. Wir gehen mit kräftigen Rückenwind in die öffentliche Anhörung und ich freue mich darauf, persönlich mit der Bundesfamilienministerin und den Abgeordneten die beste Lösung für eine Fortführung der Sprach-Kitas zu diskutieren.“

Auch im Bundestag ist es weiterhin Thema. Auf den von der CDU/CSU initiierten Kita-Gipfel wurde ein entsprechender Antrag angekündigt. Dieser wird bereits heute im Bundestag behandelt (ggfs. ab 17:15 Uhr, Uhrzeit unter Vorbehalt). Tagesordnung der Sitzung / TOP 29:  Bundestag berät Forderung zum Erhalt des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“/ Drucksache: 20/3277: Qualität in der Kinderbetreuung sicherstellen – Bundesprogramm „Sprach-Kitas. Die Sitzung wird im Parlamentsfernsehen im Internet per Stream öffentlich gezeigt, zu sehen unter: https://www.bundestag.de/mediathek/live

Auch aus Hamburg wurde die Kampagne und die Petition tatkräftig unterstützt. Es wurden Unterschriften gesammelt, an den virtuellen Austausch- und Koordinierungstreffen der Kampagne wurde teilgenommen, … Seitens LEA haben wir z. B. die für die Sprach-Kitas zuständigen Bundestagsabgeordneten angeschrieben. Nach jetzigem Stand wird es am 17. Oktober 2022 zur öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages kommen. Auch diese wird im Livestream zu sehen sein. Es ist wichtig zeitnah eine Lösung zu finden. Wichtig für die Kitas, für die Fachkräfte und für die Kinder. Deshalb laufen die Vorbereitungen für den bundesweiten Aktionstag am 19. Oktober 2022 ununterbrochen weiter. Wie bereits der erste Aktionstag am 6. September in Berlin, ist auch dieser Tag ist bewusst gewählt: An diesem Tag wird zeitgleich der Einzelplan des Bundesfamilienministeriums für 2023 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages besprochen. Das Ende der Unterschriftensammlung für die Petition ist also nur ein Zwischenschritt, kein abschließender. Diesen kann es erst geben, wenn klar ist, wie – nicht ob – es mit den Sprach-Kitas weitergehen wird.

Die Kampagne „Sprach-Kitas retten“ spricht sich für eine Verlängerung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ für zwei weitere Jahre aus. In dieser Zeit können dann die Weichen dafür gestellt werden, dass es  zu einer angemessenen „Übergabe“ der Sprach-Kitas vom Bund zu den Ländern kommt.

Alle Informationen finden sich auf der Homepage www.lea-hamburg.de und auf der Kampagnenseite www.sprachkitas-retten.de. Es werden regelmäßig Aktualisierungen erstellt.