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Nach der Bürgerschaftswahl

Geschrieben von: 
Webredaktion
Koalitionsverhandlungen verschoben, Bürgerschaft konstituiert sich
Bild: hamburg.de

Wie SPD und Grüne bereits am Wochenende mitteilten, wird der erste Termin von offiziellen Koalitionsverhandlungen nach der Bürgerschaftswahl 2020 um erst einmal zwei Wochen verschoben. Auch mit der CDU hatte die SPD sondiert, dies aber ebenfalls ausgesetzt.

Gut drei Wochen nach der Wahl kam die neue Hamburgische Bürgerschaft gestern zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Das allgegenwärtige Thema des Coronavirus machte sich auch durch ein reduziertes, aber beschlussfähiges Plenum bemerkbar. Die Fraktionen hatten sich darauf verständigt, nur mit ca. der Hälfte ihrer Abgeordneten teilzunehmen.

Dazu die alte und neue Präsidentin Carola Veit: „Die Corona-Pandemie stellt auch für Deutschland und Hamburg wohl eine der größten Belastungsproben seit der Gründung unseres demokratischen Gemeinwesens vor rund 70 Jahren dar. Zu Beginn unserer 22. Wahlperiode stehen die Menschen auf der ganzen Welt, die Menschen unseres Landes, unserer Stadt und damit auch die Hamburgische Bürgerschaft vor einer ungeheuren Herausforderung. Unter solchen Vorzeichen unterscheidet sich leider auch unsere heutige konstituierende Plenarsitzung deutlich von allen bisherigen.“

Wann die Verhandlungen zur neuen Regierung wieder aufgenommen werden, ist offen. Bis zur Wieder- bzw. Neubesetzung der Senatsposten haben die aktuell handelnden Senator*innen unsere Unterstützung und Vertrauen. Diese Entschleunigung und reduzierte Sitzung zum Schutz der Abgeordneten ist ein richtiger Schritt.

Eine erste Einschätzung der Wahl direkt nach dem Wahltag findet sich unter www.gew-hamburg.de/themen/bildungspolitik/leitlinien-fuer-gute-bildungspolitik-in-hamburg.