Nur Menschen mit Langzeitgedächtnis erinnern sich noch an »Damals«, als »Refugees welcome« schwer angesagt war.
Faktisch ist seither – etwa durch das Abkommen mit der Türkei, die Schließung der Balkanroute, die Erfindung immer neuerer, sicherer Herkunftsländer, die Verweigerung von Familiennachzug u.v.a.m. – dafür gesorgt worden, dass die Festung Europa kaum noch Schlupflöcher hat. Abschiebungen finden statt und weitaus größere sind in Planung.
Die »SZ« (20.09.2016) kommentiert zutreffend, dass die »Bundesregierung ihre Flüchtlingspolitik auf beispiellose Weise verschärft« habe und dass diese »rigide Politik« jenseits rhetorischer Differenzen »schon längst fast alle Positionen der CSU übernommen hat«. Nicht auszuschließen ist, dass Seehofers »Obergrenze« bald von der realen Politik unterschritten wird.
Der Flyer ist im Anhang.
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 Veranstaltung Antirassismus | 228.61 KB |