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Bündnis #SolidarischerHerbst

Geschrieben von: 
Webredaktion
Bundesweite Demonstrationen am 22. Oktober
Bündnis #SolidarischerHerbst

Die GEW ruft gemeinsamen mit einem Bündnis unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise - Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden” zu Großdemos in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt, Hannover und Stuttgart auf.

Mit Demonstrationen in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt, Hannover und Stuttgart will ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis am 22. Oktober 2022 tausende Menschen auf die Straße bringen. Die Veranstaltungen stehen unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise - Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden”. Auch die GEW gehört dem Bündnis an und ruft ihre Mitglieder zur Teilnahme an den Aktionen auf.

Steigende Preise machen Angst

Die Initiatorinnen und Initiatoren verweisen auf die Ängste und Sorgen vieler Menschen angesichts stark steigender Preise durch den russischen Angriffskrieg. Neben Solidarität mit der Ukraine fordern sie “eine solidarische Politik auch bei uns, die gleichzeitig die Weichen stellt, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden”. Millionen Menschen benötigten Entlastungen, Unterstützung und soziale Sicherheit, heißt es in dem Aufruf.

Gesamtstrategie zur Grundversorgung gefordert

Das Bündnis fordert zielgerichtete Entlastungen, etwa in Form direkter Transferleistungen, einer bezahlbaren Nachfolge des Neun-Euro-Tickets und eines Schutzschirms für die Daseinsvorsorge. Zudem müsse eine Gesamtstrategie für eine nachhaltige, bezahlbare Grundversorgung entwickelt werden. 

Die Herausforderungen seien nur mit einer Wende in der Finanz- und Haushaltspolitik zu stemmen. Die Ampel-Koalition müsse großen Reichtum angemessen belasten und die Vermögenden zur Solidarität verpflichten, um “die Gesellschaft vor dem Auseinanderbrechen zu bewahren und gleichzeitig die klimapolitischen Weichen zu stellen”. Das Bündnis schlägt das Abschöpfen von Übergewinnen, eine Vermögensbesteuerung für die Reichsten, das Aussetzen der Schuldenbremse und den Abbau klimaschädlicher Subventionen vor.

Das Bündnis #SolidarischerHerbst wird getragen von Campact, ver.di, BUND, dem Paritätischen Gesamtverband, der Bürgerbewegung Finanzwende, Attac, Greenpeace, der GEW und dem Bundesverband Volkssolidarität.