Barmbek sagt Nein

Wir danken der VVN-BdA Hamburg herzlich für die Zweitverwertung dieses Artikels!

Wer am Morgen des 1. Mai 2008 durch die Fuhlsbüttler Straße ging, bemerkte sofort, dass dieser Tag anders werden würde. In den Schaufenstern von Bäckereien, Buchhandlungen, Kneipen, Geschäften und sozialen Einrichtungen hing immer wieder dasselbe Plakat: „Barmbek sagt Nein zu Neonazis.“ Insgesamt 43 Geschäfte, Initiativen und Einrichtungen hatten sich der Kampagne angeschlossen. Noch bevor die erste Demonstration begann, war sichtbar, dass dieser Stadtteil den angekündigten Aufmarsch der NPD nicht als gewöhnliche Demonstration betrachtete. Barmbek hatte bereits Stellung bezogen.

Als sich wenig später die Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts (HBgR) am Wiesendamm sammelte, zeigte sich, dass die monatelange Mobilisierung ihr Ziel erreicht hatte. In seiner Auftaktrede stellte das Bündnis fest: „Es sind heute so viele Menschen in Hamburg gegen die Nazis auf der Straße wie lange nicht mehr. Das ist ein erster wichtiger Erfolg der Mobilisierung aus den verschiedenen antifaschistischen Spektren.“

Diese Einschätzung erwies sich als zutreffend. Doch der Erfolg dieses Tages war keineswegs selbstverständlich. Die NPD hatte Hamburg bewusst zum bundesweiten Schwerpunkt ihres 1.-Mai-Aufmarsches gewählt. Ausgerechnet Barmbek – ein Stadtteil, der wie kaum ein anderer für die Geschichte der Arbeiter*innenbewegung steht – sollte zur Bühne ihrer Inszenierung werden.

Dass dieser Plan scheiterte, war nicht das Ergebnis eines einzelnen Protesttages. Es war das Resultat einer über Jahre aufgebauten Bündnisarbeit, einer tiefen Verankerung im Stadtteil und der Zusammenarbeit sehr unterschiedlicher gesellschaftlicher Kräfte. Der 1. Mai 2008 wurde damit zum ersten großen Praxistest dieser Bündnispolitik – und zu ihrer Bewährungsprobe.

Der folgende Beitrag zeichnet nach, wie das HBgR gemeinsam mit Gewerkschaften, Initiativen, Kirchengemeinden und vielen Menschen aus Barmbek den Versuch der NPD zurückwies, den 1. Mai politisch zu vereinnahmen. Er zeigt zugleich, warum der 1. Mai 2008 weit über einen erfolgreichen Protesttag hinausweist: als Beispiel dafür, dass langfristige Zusammenarbeit, lokale Verankerung und gemeinsames Handeln gesellschaftliche Mehrheiten organisieren und politische Wirkung entfalten können.

Der 1. Mai als Ziel rechter Vereinnahmung

Seit Mitte der 2000er Jahre versuchte die NPD bundesweit, den 1. Mai als „nationalen Arbeiterkampftag“ zu etablieren. Damit knüpfte sie an eine Strategie des historischen Nationalsozialismus an. Die Erklärung des 1. Mai 1933 zum „Tag der nationalen Arbeit“ und die Zerschlagung der freien Gewerkschaften bereits am folgenden Tag machten deutlich, dass es dabei nicht um die Interessen der Beschäftigten, sondern um die Ausschaltung der unabhängigen Arbeiter*innenbewegung ging. Mit Parolen wie „Arbeit zuerst für Deutsche“ griff die NPD dieses Muster erneut auf und versuchte, den 1. Mai symbolisch für die extreme Rechte zu vereinnahmen.

Dass Hamburg zum bundesweiten Schwerpunkt des 1. Mai 2008 wurde, war kein Zufall. Ebenso wenig die Wahl Barmbeks. Kaum ein Hamburger Stadtteil ist so eng mit der Geschichte der Arbeiter*innenbewegung verbunden. Gewerkschaftshäuser, Genossenschaften, das Museum der Arbeit und zahlreiche historische Orte erinnern bis heute an diese Tradition. Gerade sie wollte die NPD für ihre bundesweite Inszenierung vereinnahmen.

Das HBgR erkannte früh, dass es dabei um weit mehr ging als um einen weiteren Neonaziaufmarsch. Im gemeinsamen Aufruf erklärte das Bündnis: „Der 1. Mai gehört den Gewerkschaften, den Beschäftigten und den Erwerbslosen – nicht den Nazis.“

Damit benannte das HBgR den Kern der Auseinandersetzung. Zur Verteidigung standen der 1. Mai als internationaler Tag der Solidarität und Barmbek als historischer Stadtteil der Arbeiter*innenbewegung. Ob dies gelingen würde, entschied sich jedoch nicht erst am 1. Mai selbst, sondern bereits in den Monaten der Mobilisierung.

Das HBgR geht einen neuen Weg

Die Voraussetzungen für den Erfolg des 1. Mai 2008 entstanden bereits drei Jahre zuvor: Mit der Gründung des HBgR entstand eine Vernetzung, die neue Wege der antifaschistischen Zusammenarbeit ging.

Gewerkschaften, antifaschistische Gruppen, migrantische Organisationen, Kirchen, Parteien und die VVN-BdA protestierten zwar regelmäßig gegen Neonazis – häufig jedoch nebeneinander statt gemeinsam. Unterschiedliche politische Kulturen, Arbeitsweisen und Schwerpunkte erschwerten eine langfristige Zusammenarbeit. Angesichts einer zunehmend selbstbewusst auftretenden extremen Rechten reichte diese punktuelle Zusammenarbeit immer weniger aus.

Deshalb verstand sich das HBgR nicht als weitere Organisation, sondern als dauerhafte Kooperation, in der unterschiedliche gesellschaftliche Kräfte trotz politischer Unterschiede gemeinsame Strategien entwickeln konnten. Die VVN-BdA gehörte von Beginn an zu den Organisationen, die das HBgR mit aufbauten, und brachte ihre Erfahrungen aus der antifaschistischen Erinnerungs- und Bündnisarbeit ein.

Bis heute beschreibt das HBgR seinen Anspruch mit den Worten: „Trotz zum Teil erheblicher Differenzen in Einzelfragen arbeiten wir mit dem Ziel antifaschistischen Handelns zusammen.“ Am 1. Mai 2008 sollte sich dieser Anspruch erstmals unter den Bedingungen einer bundesweiten Neonazi-Mobilisierung bewähren.

Barmbek wird zum Akteur

Parallel zur antifaschistischen Mobilisierung verankerte sich der Protest im Stadtteil: Der Stadtteil selbst bezog sichtbar Stellung. Gemeinsam mit zahlreichen lokalen Initiativen entstand die Kampagne „Barmbek sagt Nein zu Neonazis“. Geschäfte, Kulturzentren, Kirchengemeinden, Vereine und soziale Einrichtungen schlossen sich dem Aufruf an und hängten Plakate in ihre Schaufenster.

Informationsveranstaltungen, Infostände und Stadtteilgespräche begleiteten die Wochen vor dem 1. Mai. So entstand Schritt für Schritt eine breite Stadtteilmobilisierung, die den Protest aus dem Kreis organisierter antifaschistischer Gruppen in den Alltag des Stadtteils trug.

Dabei beschränkte sich die Mobilisierung nicht auf das Verteilen von Flugblättern und Plakaten. Wie weit die Unterstützung in die Nachbarschaften hineinreichte, zeigte sich am 1. Mai selbst: Anwohner*innen öffneten Demonstrierenden in Seitenstraßen ihre Hauseingänge und ermöglichten ihnen so, Polizeiabsperrungen zu umgehen und zu den Blockaden zu gelangen. Der Stadtteil war damit nicht nur Kulisse des Protestes – Teile der Nachbarschaft unterstützten ihn ganz praktisch.

DGB und gewerkschaftlich Aktive

Nachdem die NPD den traditionellen Veranstaltungsort des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Museum der Arbeit angemeldet hatte, verlegte die Hamburger DGB-Spitze ihre zentrale Maikundgebung nach St. Pauli. Sie begründete diesen Schritt mit Sicherheitsbedenken für die traditionelle Familienkundgebung und rief zugleich zur Beteiligung an den Protesten gegen den Naziaufmarsch auf.

Innerhalb der Gewerkschaften blieb diese Entscheidung nicht unumstritten. Viele gewerkschaftlich Aktive wollten den symbolträchtigen Ort des 1. Mai nicht kampflos aufgeben und beteiligten sich an der Mobilisierung. Entscheidend waren vor allem ver.di, die GEW und einzelne Gewerkschafter*innen, die bereits zuvor über das HBgR und andere solidarische Zusammenhänge mit antifaschistischer Arbeit verbunden waren. Dazu gehörten unter anderem Aktive aus der DGB-Jugend sowie Kontakte zur Geschichtswerkstatt Barmbek und zur KolaFu. Gerade diese bereits bestehenden persönlichen und politischen Verbindungen ermöglichten es, den Protest gegen den Naziaufmarsch weit in gewerkschaftliche Zusammenhänge hineinzutragen.

Das HBgR erkämpft das Demonstrationsrecht

Die Mobilisierung im Stadtteil allein reichte nicht aus. Damit der Protest politische Wirkung entfalten konnte, musste das HBgR zunächst das Recht erstreiten, überhaupt in Sichtweite des Naziaufmarschs demonstrieren zu dürfen.

Die Versammlungsbehörde hatte die Route der Demonstration zunächst so weit von der geplanten Strecke der NPD entfernt festgelegt, dass ein wirksamer Protest kaum möglich gewesen wäre. Das HBgR legte dagegen Rechtsmittel ein.

Erst am Abend des 30. April 2008 entschied das Hamburgische Oberverwaltungsgericht zugunsten des Bündnisses. Die Demonstration durfte nun deutlich näher an der Aufmarschroute der NPD verlaufen. Zugleich kritisierte das Gericht das Vorgehen der Versammlungsbehörde ungewöhnlich scharf: Durch ihre späte Entscheidung sei effektiver gerichtlicher Rechtsschutz nahezu unmöglich geworden. Die Richter*innen sprachen von einer Verzögerung, die einer „Verweigerung des gebotenen Rechtsschutzes“ gleichkomme.

Der Erfolg vor Gericht veränderte die Ausgangslage des 1. Mai grundlegend. Die Polizei musste ihre Einsatzplanung kurzfristig anpassen, und der Protest konnte dort stattfinden, wo er politische Wirkung entfaltete. Dass sich am 1. Mai zehntausende Menschen den Neonazis in Barmbek entgegenstellen konnten, war deshalb auch Ergebnis eines erfolgreich erkämpften Demonstrationsrechts.

1. Mai 2008: Barmbek stellt sich quer

Als sich am Morgen des 1. Mai die Demonstration des HBgR am Wiesendamm sammelte, zeigte sich der Erfolg der Mobilisierung der vergangenen Monate. Nicht nur antifaschistische Gruppen waren gekommen. Gewerkschafter*innen, Nachbarschaftsinitiativen, Kirchengemeinden, Jugendverbände und zahlreiche Menschen aus dem Stadtteil prägten das Bild.

In seiner Auftaktrede begrüßte das Bündnis ausdrücklich „die Kolleginnen und Kollegen aus den Gewerkschaften, die sich dafür entschieden haben, hier in Barmbek ihren antifaschistischen Protest auf die Straße zu tragen.“ Viele Gewerkschafter*innen verstanden ihre Teilnahme nicht nur als Protest gegen einen Neonaziaufmarsch, sondern als Verteidigung des 1. Mai als Tag internationaler Solidarität.

Als sich die Demonstration in Bewegung setzte, zeigte sich überall entlang der Strecke, wie tief der Protest inzwischen im Stadtteil verankert war. An der Fuhlsbüttler Straße, rund um den S-Bahnhof Alte Wöhr und an zahlreichen weiteren Orten versammelten sich Menschen zu Kundgebungen, Mahnwachen und Blockaden. Anwohner*innen verfolgten das Geschehen nicht nur von den Gehwegen aus, sondern beteiligten sich vielerorts selbst oder begrüßten die Demonstrierenden vor ihren Häusern. Der öffentliche Raum, den die NPD für ihre Inszenierung nutzen wollte, war längst von antifaschistischem Protest geprägt.

Während die Demonstration des HBgR über den Wiesendamm und die Fuhlsbüttler Straße in Richtung Alte Wöhr zog, geriet die Einsatzplanung der Polizei zunehmend unter Druck. Die zahlreichen Blockaden entlang der geplanten Aufmarschroute zwangen die Polizei immer wieder zu Änderungen ihrer Einsatzplanung. Die NPD musste ihren Marsch mehrfach umleiten und konnte ihn nur unter erheblichen Einschränkungen durchführen.

Weit über 10.000 Menschen beteiligten sich an den Protesten in Barmbek. Entscheidend war jedoch weniger ihre Zahl als das Zusammenwirken der Demonstration des HBgR, der Sitzblockaden der Initiative „Barmbek nimmt Platz“, gewerkschaftlicher Initiativen, kirchlicher Gruppen, antifaschistischer Organisationen und zahlreicher Anwohner*innen. Gemeinsam machten sie deutlich, dass die Neonazis im Stadtteil auf eine breite und entschlossene Ablehnung stießen.

Der Versuch der NPD, den 1. Mai symbolisch zu besetzen, scheiterte nicht an einer einzelnen Blockade oder einer einzelnen Demonstration. Er scheiterte daran, dass ein ganzer Stadtteil den öffentlichen Raum verteidigte und den Neonazis die politische Deutungshoheit entzog.

Mehr als die Bilder der Abendnachrichten

Dennoch verbinden viele den 1. Mai 2008 bis heute vor allem mit Fernsehbildern brennender Barrikaden und Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden. Diese Bilder prägten zwar die bundesweite Berichterstattung, bestimmten jedoch nicht den Charakter dieses Tages.

Bereits am 2. Mai widersprach das HBgR dieser Wahrnehmung entschieden: „Wollte man der Medienberichterstattung Glauben schenken, dann hätten in Hamburg-Barmbek an jeder Straßenecke Barrikaden gebrannt und Straßenkämpfe getobt. Das ist Unsinn.“

Tatsächlich erzählten diese Bilder nur einen kleinen Teil des Geschehens. Weit über 10.000 Menschen beteiligten sich an Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden. Die eigentliche Geschichte des 1. Mai 2008 war die gesellschaftliche Breite des Widerstands und die gemeinsame Mobilisierung eines ganzen Stadtteils gegen den Versuch der NPD, den 1. Mai zu vereinnahmen.

Die Fernsehbilder einzelner Ausschreitungen überlagerten damit häufig den eigentlichen Erfolg des Tages: den sichtbaren Beweis, dass ein breites antifaschistisches Bündnis die politische Inszenierung der NPD zurückweisen und den öffentlichen Raum erfolgreich verteidigen konnte.

Ein Erfolg, der bis heute nachwirkt

Für das HBgR wurde der 1. Mai 2008 zum Beweis, dass seine politische Grundidee tragfähig war. Die seit der Gründung gewachsene Zusammenarbeit bewährte sich erstmals unter den Bedingungen einer bundesweiten Mobilisierung der extremen Rechten. Unterschiedliche politische Traditionen erwiesen sich dabei nicht als Hindernis, sondern als Voraussetzung gemeinsamen Handelns.

Zu den Voraussetzungen dieses Erfolgs gehörte auch die Einbindung autonomer Zusammenhänge in die Vorbereitung. Trotz erheblicher Unterschiede in politischen Vorstellungen und Aktionsformen gelang es, verbindliche Absprachen für den gemeinsamen Protest zu treffen. Die an der Bündnisvorbereitung beteiligten Spektren hielten sich am 1. Mai an das vom HBgR verfolgte Konzept „eine Demo für alle“. Militante Interventionen fanden außerhalb dieses gemeinsam vereinbarten Rahmens statt. Gerade die Verbindung von politischer Unterschiedlichkeit und Verbindlichkeit in den Absprachen erwies sich damit als eine Stärke der Bündnisarbeit.

Auch für die VVN-BdA bestätigte sich ein zentrales Anliegen ihrer Arbeit. Die Verteidigung des 1. Mai richtete sich nicht nur gegen einen konkreten Neonaziaufmarsch, sondern zugleich gegen die völkische Umdeutung der Geschichte der Arbeiter*innenbewegung und ihres internationalen Solidaritätsverständnisses.

Die immer noch bestehende Barmbeker Initiative gegen Rechts nennt als Gründungsdatum den 1. Mai 2008 – sie entstand über die Mobilisierung gegen den Aufmarsch.

Die Erfahrungen des 1. Mai 2008 wirkten weit über diesen Tag hinaus. Viele spätere Mobilisierungen gegen Naziaufmärsche, rechte Infrastruktur sowie später gegen PEGIDA und die AfD knüpften an Formen der Zusammenarbeit an, die sich damals bewährt hatten. Der 1. Mai 2008 zeigte, dass breite antifaschistische Bündnisse nicht nur Protest organisieren, sondern gesellschaftliche Mehrheiten gewinnen und politische Wirkung entfalten können.

Quellen

Hamburger Bündnis gegen Rechts (2008): 1. Mai 2008 – Eine erste Bilanz. 8. Mai 2008. 

Hamburger Bündnis gegen Rechts (2008): Auftaktrede zur antifaschistischen Demonstration am 1. Mai 2008 in Hamburg-Barmbek

Hamburger Bündnis gegen Rechts (2008): Aufrufe, Flugblätter und Mobilisierungsmaterialien zum 1. Mai 2008.

Hamburgisches Oberverwaltungsgericht: Beschluss vom 30.04.2008, Az. 4 Bs 93/08.

taz: Gaston Kirsche: „Nazis in Barmbek“, 19.04.2008.

taz: Andreas Speit / Peter Müller: „Kampf um den 1. Mai“, 28.04.2008.

Neben den ausgewerteten schriftlichen Quellen wurden auch Berichte von Zeitzeug*innen berücksichtigt.

Foto: Umbruch Bildarchiv: „Hamburg out of Control – Tausende blockieren Naziaufmarsch am 1. Mai“, Fotodokumentation, 01.05.2008, https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/010508hamburg.html

„Konkrete Kämpfe, reale Erfolge – Antifaschistischer Widerstand in Hamburg nach 1945“ ist ein (Publikations)Projekt des Arbeitskreis Neofaschismus der VVN-BdA Hamburg. Es beleuchtet zivilgesellschaftliche, politische und kulturelle Interventionen, mit denen in Hamburg seit dem Ende des Nationalsozialismus neonazistische Aktivitäten, geschichtsrevisionistische Projekte und rechte Raumnahme öffentlich benannt, zurückgedrängt oder verhindert wurden. Im Mittelpunkt stehen konkrete Auseinandersetzungen, ihre Akteur*innen und ihre nachweisbaren gesellschaftlichen Wirkungen.

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