Es hat alles gut angefangen: Sehr schnell unterschrieben genug Menschen für eine Volksinitiative zur Klimaneutralität. Und es ging noch schöner weiter: Für den nächsten Schritt, das Volksbegehren, kamen in nur drei Wochen über 100.000 Unterschriften zusammen. Nun geht es in die dritte Etappe: Ein Volksentscheid ist möglich geworden. Am 12. Oktober werden in Hamburg mehr als 200 Wahlkabinen aufgestellt, vorher wird Post an jeden Haushalt gesendet. So wird auch Briefwahl möglich. Alle wahlberechtigten Hamburger*innen können bei diesem Zukunftsentscheid darüber entscheiden, ob Hamburg schneller, nämlich bis 2040, statt wie nach bisheriger Beschlusslage bis 2045 klimaneutral werden soll. Das Ergebnis dieser Abstimmung ist bindend; der Senat wäre zur Umsetzung verpflichtet. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, müssen die Mehrheit der Abstimmenden und mindestens 20% der Wahlberechtigten für den Gesetzentwurf stimmen. Der Zukunftsentscheid braucht also mindestens 265.000 Ja-Stimmen. Es hat nicht nur gut angefangen, es kann auch gut enden.
Mehr Info (und Gelegenheit zum Mitmachen) finden sich hier.