Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, versammelten sich in Hamburg über 7000 Menschen auf den DGB-Demonstrationen in Harburg, Bergedorf und am Lohmühlenpark in St. Georg. Sie forderten bessere Arbeitsbedingungen und ein soziales Europa.
„Wir sind eine kraftvolle Gemeinschaft, die ein gemeinsames Ziel verfolgt: die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Tausenden Beschäftigten“, sagte Katja Karger, Vorsitzende des DGB Hamburg in ihrer Rede am Besenbinderhof. „Wir demonstrieren heute für die Würde und die Rechte der arbeitenden Menschen. Denn sie werden angegriffen und mit Füßen getreten. In Deutschland, in Europa und weltweit. Unter dem Motto ´Gute Arbeit. Soziales Europa` fordern wir, dass die Menschen wieder in den Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit rücken“, so Karger.
Die GEW hat sich am „Tag der Arbeit“ für „mehr Geld für gute Bildung“ stark gemacht. „In Schulgebäuden fällt der Putz von der Decke, in den Kitas fehlen gut qualifizierte Kolleginnen und Kollegen, berufsbildende Schulen werden zusammengelegt oder geschlossen und an den Hochschulen herrscht ein unglaubliches Befristungsunwesen“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe während der 1.-Mai-Kundgebung in Bochum. „Alles Gerede, mehr in Bildung zu investieren, hat sich als Schaumschlägerei erwiesen: Weder wird der Spitzensteuersatz angehoben, noch die Vermögensteuer wieder eingeführt, damit die öffentlichen Kassen mehr Geld für Bildung haben. Wir brauchen im Bildungsbereich jährlich zusätzlich rund 50 Milliarden Euro. Allein der Investitionsstau im Bildungswesen ist gewaltig. Was Bund, Länder und Kommunen an zusätzlichen Mitteln bereitstellen wollen, ist weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Gelder reichen kaum, um die größten Löcher zu stopfen.“
Polizeiabsperrung vor dem Gewerkschaftshaus - GEW kritisiert zeitweise Sperrung des Zugangs zu 1. Mai-Veranstaltungen
Die DGB-Demonstration endete am Gewerkschaftshaus Besenbinderhof. Kurz bevor die Diskussion "Mitbestimmung zwischen Brüssel und Hamburg" im Großen Saal starten sollte, riegelte die Polizei den Eingang des Gewerkschaftshauses ab. Grund hierfür war die Anwesenheit des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz.
Die GEW kritisiert den Polizeieinsatz und den Umstand, dass viele Gewerkschaftsmitglieder und Interessierte zur nur verspätet Zugang zum DGB-Haus bekamen. Es kann nicht sein, dass besondere Sicherheitserfordernisse eines einzelnen Besuchers dazu führen, dass uns das eigene Haus von der Polizei gesperrt wird. Hier besteht eindeutig Klärungsbedarf. Die GEW wird sich in den nächsten Wochen auf verschiedenen Ebenen dafür einsetzen, dass eine solche Situation nie wieder vorkommt. Die Erklärung des DGB zu den Vorfällen ist unter http://hamburg.dgb.de/themen/++co++82aee7c8-d1c1-11e3-8ef2-52540023ef1a zu finden.
Fotos: GEW Hamburg
