Dieses Seminar soll die Grundlagen des Datenschutzes klären und die personalrechtlichen Probleme bei der Digitalisierung der Schulen beleuchten. Dem Wunsch nach den Möglichkeiten der Schönen Neuen Datenwelt stehen Rechte und Pflichten der Beschäftigten gegenüber. Allzu leicht kann die Bereitschaft, die Arbeit in der Schule effektiver zu gestalten rechtliche Probleme mit sich bringen. Die Personalräte sollen keine Spaßbremsen, sondern Wächter über die Rechte und Verantwortlichkeiten der Beschäftigten sein.
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Nach 6 Wochen Erkrankung im Jahr bietet die Hansestadt ihren Beschäftigten ein BEM an.
Welches sind die gesetzlichen Vorgaben aus dem Bundesteilhabegesetz, Sozialgesetzbuch IX, § 167?
Zusätzlich hat Hamburg eine § 93- Regelung mit dem DGB abgeschlossen.
Welches sind die Vorgaben aus dieser Vereinbarung?
Ganz konkret:
Wie läuft ein BEM- Verfahren ab?
Was hat der Schulpersonalrat in diesem Kontext für Aufgaben?
In fast allen Personalratsschulungen taucht irgendwann die Frage auf, ob ein Thema, ein Konflikt, eine Aufgabe vom Personalrat zu bearbeiten ist oder ob dafür nicht die Lehrerkonferenz oder die Schulkonferenz zuständig ist.
Auch umgekehrt stellt sich die Frage. Muss ein Beschluss der Lehrerkonferenz dem Personalrat vorgelegt werden, wenn es sich um einen Tatbestand handelt, der der Mitbestimmung unterliegt, z. B. bei der Durchführung von schulinternen Fortbildungen?
Belastungen bei der Arbeit entstehen durch z. B. durch Lärm (fehlende Lärmdämmung) oder den Um-/Neubau, Stress durch vielfältige Aufgaben (u. a. Vertretungen, Mehrarbeit, Kommunikationsverpflichtungen, Stoßarbeitszeiten wie Korrekturen).
Welche Aufgaben hat der Schulpersonalrat im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes?
In diesem Seminar befassen wir uns mit der § 93-Vereinbarung und der Mitarbeit in einem Arbeitsschutzausschuss.
Wir klären auch Fragen zu Begehungen, Krankenstatistiken und Unfallanzeigen.
Die Aufgaben der Personalräte im Zusammenhang mit der Eingruppierung, der Stufenzuordnung und der Arbeitszeit haben in letzter Zeit massiv zugenommen. Stichworte sind die Eingruppierungstarifverträge im Sozial- und Erziehungsdienst und für Lehrkräfte (LEGO) und die Arbeitszeit im Ganztagsbereich und der Inklusion (PTF).
